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Bargeld abschaffen

Da liest Rumpelstilzchen auf einem Kanal, den nur die wenigsten Bürger verfolgen dürften, folgendes.

Mit dem Thema Bargeld bzw. Bargeldverbot gehen die EU-Mitgliedsländer recht unterschiedlich um. Deshalb hat die EU-Kommission im Zeitraum vom 28. Februar bis 31. Mai dieses Jahres eine öffentliche Konsultation durchgeführt, die sich an die EU-Bürger, die nationalen Behörden, Experten und maßgebliche Wirtschaftsakteure richtete. Die Kommission wollte mit Blick auf ein mögliches Bargeldverbot als eine Maßnahme zur Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung, Wirtschaftskriminalität und Steuerflucht die Einstellung der Betroffenen dazu testen.

Eine öffentliche Konsultation, die sich an die EU-Bürger … richtete. Haben SIE davon etwas bemerkt? Rumpel hat’s verschlafen, obwohl es tagtäglich über die Internetseiten mehrere kritischer Zeitungen wandert. Und sogar die Newsletter der Beatrix von Storch zum Problemfeld Bargeldabschaffung bekommt. Wie öffentlich war denn dann die Öffentliche Konsultation?

Wie öffentlich ist eine Öffentliche Umfrage, die sich nur an ausgewählte Personen und Institutionen richtet? Für wie blöd halten die EU-Bürokraten eigentlich die EU-Bürger?

Der Rechtsstaat

Unlängst fand ich folgende Meldung in der Ostsee-Zeitung (4.%.02.2017, S. XIII):

Selbst ein Einbrecher genießt Schutz

Wie streng die Persönlichkeitsrechte ausgelegt werden, zeigt ein Fall in Tschechien. Dort wurde ein Täter dabei gefilmt, wie er das Fenster eines Hauses einschlug. Über die Aufnahmen konnte der Mann zweifelsfrei identifiziert werden. Doch die Bilder wurden nicht auf dem Grundstück, sondern im öffentlichen Bereich gemacht. Der Täter klagte gegen die Verletzung seiner Persönlichkeitsrecht und gewann vor Gericht. Der Hausbesitzer musste ein Bußgeld zahlen. Der Europäische Gerichtshof bestätigte später die Entscheidung.

Und dann wundern sich die Politiker, dass immer mehr Bürger rechtslastig werden.

Das schlimme Umweltgift GLYPHOSAT

Den nachtstehenden Text hat Rumpel wortwörtlich von CAMPACT übernommen. Weil er so richtig ist. Weil das Thema so wichtig ist.

Die Uhr tickt

Jetzt geht es um alles: Die EU entscheidet Donnerstag über Glyphosat. Für uns heißt das: Nur noch 48 Stunden, um der Regierung zu zeigen, dass das gefährliche Ackergift vom Tisch muss. Es ist Ihre Unterschrift, auf die es ankommt. Bitte machen Sie mit!

Glyphosat sorgt für Krach in der Großen Koalition – für uns eine riesige Chance. Schon übermorgen stimmt die EU ab, ob das Monsanto-Gift wieder zugelassen wird. Die Entscheidung hängt an der gewichtigen Stimme Deutschlands. In den Streit zwischen Agrarminister Christian Schmidt (CSU; für Glyphosat) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD; gegen Glyphosat) hat sich Kanzlerin Merkel eingeschaltet.[1] Sie muss jetzt dafür sorgen, dass Deutschland mit Nein stimmt – oder sich zumindest enthält. Ohne die nötige Mehrheit stünde das Ackergift dann vor dem Aus.

Die Agrarlobby macht natürlich jetzt mobil. Gemeinsam müssen wir gegenhalten. Bis Donnerstag wollen wir eine halbe Million Unterschriften unter unserem Appell gegen Glyphosat zusammenbekommen. Damit senden wir ein dickes Ausrufezeichen an Merkel, dass die Bürgerinnen und Bürger jetzt ein Verbot des Pestizids erwarten.

Um 500.000 zu werden, fehlen uns noch rund 80.000 Unterschriften – und Ihre, Günter Hering. Bitte ändern Sie das und unterschreiben Sie jetzt schnell.

Seit gestern irritiert zudem eine Bewertung eines gemeinsamen Ausschusses der Welternährungsorganisation (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO).[2] Glyphosat sei nicht krebserregend, wenn es über die Nahrung aufgenommen wird. Doch die Arbeit dieses Gremiums steht seit Jahren in der Kritik. Es trifft seine Bewertungen völlig intransparent. Einzelne Mitglieder haben intensive Beziehungen zur Industrie.[3] Zum Beispiel der Ko-Vorsitzende Alan Boobis.[4] Er ist Vizepräsident des International Life Sciences Institute Europe – einer mehrheitlich von Monsanto und Co. finanzierten Einrichtung.[5]

Die Bewertung der unabhängigen Krebsforscher der WHO ist damit nicht aufgehoben. Sie kamen letztes Jahr zum Schluss, dass Glyphosat „wahrscheinlich krebserregend“ ist. Umweltministerin Hendricks hat deswegen am letzten Donnerstag den richtigen Schluss gezogen: „Vor dem Hintergrund nach wie vor bestehender Unsicherheiten über die gesundheitlichen Risiken von Glyphosat werden die SPD-geführten Ressorts einer Verlängerung für die Zulassung von Glyphosat nicht zustimmen.“[6]

Auch jenseits des Krebsrisikos – es gibt viele andere Gründe, die für ein Verbot des Pestizids sprechen. Es entzieht Insekten und Vögeln die Lebensgrundlage und gefährdet die Artenvielfalt.[7] Es tötet sämtliche Wildkräuter auf Äckern – und löst bei ihnen Resistenzen aus. Die Folge: Immer größere Mengen des Unkrautvernichters werden versprüht. Das Gift wird in unser Grundwasser und unsere Flüsse gespült und lässt sich sogar in vielen Lebensmitteln nachweisen. Hierüber streitet die Wissenschaft nicht.

Markus Balser fasst es in der heutigen Süddeutschen Zeitung so zusammen: „Die Entscheidung über Glyphosat ist deshalb auch eine über zukünftige Produktionsmethoden in der Landwirtschaft. So wie vieles bisher läuft, sind die Grenzen des Verantwortbaren erreicht.“[8] Die Entscheidung über Glyphosat ist damit grundsätzlich: Entwickelt sich auf unseren Feldern eine Agrarindustrie – oder schlagen wir den Weg zu einer bäuerlichen, ökologischeren Landwirtschaft ein.

Auch darüber fällt übermorgen in Brüssel die Entscheidung. Das Zeichen der 500.000 Menschen unter unserem Appell soll sein: Deutschland sagt Nein zum Monsanto-Gift. Seien Sie dabei!

Mit herzlichen Grüßen

Gerald Neubauer, Campaigner
Christoph Bautz, Campact-Vorstand

PS: Wer übers Land fährt, kann an vielen Stellen sehen, was Glyphosat anrichtet. Auf 40 Prozent der Felder wird es in großen Mengen versprüht. Zurück bleiben Äcker, auf denen nichts mehr lebt.

[1]  http://de.reuters.com/article/deutschlandgl-idDEKCN0Y4129
[2]  http://www.who.int/foodsafety/jmprsummary2016.pdf?ua=1
[3]  http://www.greenpeace.org/eu-unit/en/News/2016/Industry-ties-JMPR-glyphosate/
[4]  http://www.who.int/foodsafety/areas_work/chemical-risks/JMPR_2016_ListOfExperts.pdf?ua=1
[5] http://www.ilsi.org/Europe/Pages/Board-of-Directors.aspx
[6]  http://de.reuters.com/article/eu-deutschland-glyphosat-idDEKCN0Y3114
[7]  https://www.umweltbundesamt.de/themen/chemikalien/pflanzenschutzmittel/glyphosat
[8] http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/glyphosat-volte-in-letzter-minute-1.2995129

Das Internet ist in Gefahr!

Markus Beckedahl, Gründer und Chefredakteur von netzpolitik.org , schrieb am 26.10.2015 an Rumpelstilzchen:

Schon morgen wird das Europaparlament über die Netzneutralität entscheiden.

Das Thema beschäftigt viele Menschen. „Netzneutralität“ klingt zwar sperrig, das Problem ist aber ganz einfach: Gegenwärtig werden Datenströme im Internet gleich gut oder gleich schlecht behandelt. Bis heute wird kein Anbieter bevorzugt. Große Telekommunikations-Konzerne würden das gern ändern. Durch Drosselkom-Tarife wollen sie die Verbraucherinnen und Verbraucher noch mehr als bisher zur Kasse bitten.

Bisher haben über 175.000 Menschen meine Petition für Netzneutralität unterschrieben. Unser Ziel ist es, vor der Entscheidung morgen, die Schwelle von von 200.000 zu erreichen.

Bitte helfen Sie mit, den Druck auf das Europaparlament zu erhöhen und unsere Europaabgeordneten für die Netzneutralität zu gewinnen.

Viele Grüße,
Unterschreiben Sie meine Petition?

Griechenland hat kein Geld? Also muss Griechenland zahlen!

Im „Europaticker“ ist heute zu lesen:

Verspätete Durchführung der Richtlinie über die Behandlung kommunaler Abwässer
Finanzielle Sanktionen gegen Griechenland wegen Umweltverschmutzung

Der EuGH hat entschieden, dass gegen Griechenland wegen verspäteter Durchführung der Richtlinie über die Behandlung kommunaler Abwässer finanzielle Sanktionen zu verhängen sind. Die Richtlinien 91/271/EWG (ABl. L 135, 40) bezweckt, die Umwelt vor den schädlichen Auswirkungen von kommunalem Abwasser (häusliches und industrielles Abwasser) zu schützen. Nach dieser Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten insbesondere dafür Sorge tragen, dass alle Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnerwerten (EW) bis zum 31.12.2000 mit einer Kanalisation ausgestattet werden. (Der Begriff „Einwohnerwert“ ist eine Einheit, die der Verschmutzung entspricht, die ein Einwohner durchschnittlich pro Tag produziert.) Diese Gemeinden müssen das Abwasser außerdem vor dem Einleiten in Gewässer einer Behandlung unterziehen.

Da die Kommission der Ansicht war, dass 30 griechische Gemeinden mit mehr als 15.000 EW weder mit einer Kanalisation noch mit einem Behandlungssystem ausgestattet waren, erhob sie 2006 eine Vertragsverletzungsklage gegen Griechenland beim EuGH. Dieser stellte mit Urteil vom 25.10.2007 (C-440/06) fest, dass Griechenland gegen seine Verpflichtungen verstoßen hatte, weil 23 Gemeinden noch nicht mit Kanalisationen und/oder mit Systemen zur Behandlung von kommunalem Abwasser ausgestattet waren.

2014 beschloss die Kommission, da Griechenland ihrer Auffassung nach das Urteil von 2007 in sechs der 23 betroffenen Gemeinden (nämlich in den Gemeinden Lefkimmi, Markopoulo, Koropi, Nea Makri, Rafina und Artemida) noch immer nicht durchgeführt hatte, eine neue Vertragsverletzungsklage gegen Griechenland zu erheben. In diesem Rahmen hat die Kommission beantragt, Griechenland dazu zu verurteilen, ihr ein Zwangsgeld i.H.v. 47.462,40 Euro für jeden Tag der Verspätung bei der Durchführung des Urteils von 2007 sowie einen Pauschalbetrag von 5.191,20 Euro pro Tag vom Tag der Verkündung des Urteils von 2007 bis zum Tag seiner vollständigen Durchführung zu zahlen.

Der EuGH hat Griechenland wegen verspäteter Durchführung der Richtlinie über die Behandlung kommunaler Abwässer zu einem Pauschalbetrag von 10 Mio. Euro und einem Zwangsgeld von 3,64 Mio. Euro pro Halbjahr des Verzugs verurteilt.

Nach Auffassung des EuGH hat Griechenland gegen seine Verpflichtung zur Durchführung des Urteils von 2007 verstoßen, da die sechs streitigen Gemeinden bei Ablauf der von der Kommission für die Durchführung dieses Urteils gesetzten Frist (25.04.2011) noch immer nicht mit Kanalisationen bzw. mit Systemen zur Behandlung von kommunalem Abwasser ausgestattet waren. Um die vollständige Durchführung des Urteils von 2007 sicherzustellen, hat der EuGH entschieden, finanzielle Sanktionen in Form eines Zwangsgelds und eines Pauschalbetrags zu verhängen.

Aufgrund der fehlenden oder unzureichenden Kanalisationen oder Systemen zur Behandlung von kommunalem Abwasser könne es zu Umweltschäden kommen, was als besonders schwerwiegend anzusehen sei. Als mildernden Umstand sei allerdings angesehen, dass die Umweltbeeinträchtigung in Anbetracht der relativ geringen Zahl der noch nicht ausgestatteten Gemeinden geringer ist als sie 2007 festgestellt worden war. Der EuGH hat auch die von Griechenland unternommenen und von der Kommission anerkannten Anstrengungen berücksichtigt.

Zur Berechnung des Zwangsgelds sei festzustellen, dass die Dauer der Griechenland zur Last gelegten Vertragsverletzung – nahezu acht Jahre seit dem Tag der Verkündung des Urteils von 2007 – erheblich sei. Schließlich berücksichtigt der EuGH die Verringerung der Zahlungsfähigkeit Griechenlands, dessen Bruttoinlandsprodukt seitdem nämlich zurückgegangen sei. Aus all diesen Gründen sei es angemessen, gegen Griechenland von heute an ein abnehmendes Zwangsgeld i.H.v. 20.000 Euro pro Tag, d.h. 3,64 Mio. Euro pro Halbjahr des Verzugs, zu verhängen, wobei die tatsächliche Höhe des Zwangsgelds alle sechs Monate, jeweils unter Berücksichtigung des mit dem Urteil von 2007 in Einklang gebrachten Einwohnerwerts, zu berechnen sei.

Was den Pauschalbetrag betrifft, mit dem eine wirksame Vorbeugung gegen eine zukünftige Wiederholung entsprechender Verstöße gegen das Unionsrecht gewährleistet werden soll, so hält der EuGH es aus Gründen, die im Wesentlichen denen entsprechen, die zur Verhängung des Zwangsgelds geführt haben, für angemessen, Griechenland zur Zahlung eines Betrags von 10 Mio. Euro zu verpflichten.

erschienen am: 2015-10-18 im europaticker

Nein, dass muss man nicht kommentieren!

Immer wieder Griechenland

Der letzte Artikel („Erhebe Dich!“) enthält am Ende aktuelle Links zum Griechenlandthema. Weil die nicht in jedem Fall gefunden werden, denn das Video vom Weiterlesen hier auf dem rumpelstilzchenblog lenkt ab, gibt es die neuen Links hier auf diesem Eintrag.

Neu ab 7.8.2015: Damit beim Rumpelstilzchen auch andere Themen zu wort kommen können, gibt es ab sofort eine Seite „Griechenland“, auf der die ursprünglich hier eingestellten Links und Kurzkommentare zu finden sind. Danke für Euer Verständnis!

Erhebe Dich!

Dieses Video (auch hier abrufbar) wirkt, als wäre es direkt anlässlich der aktuellen „Griechenland-Krise“ geschrieben. Es entstand jedoch davor, aber das mindert nicht seine aktuelle Gültigkeit. Wir sollten dem Aufruf folgen – WIR ALLE!

Wenn Du bereit bist, dich zu erheben, erhebe dich!
Alle Kraft, die du brauchst, liegt in deinen Händen.
Jetzt schau dich um. Unsere Finanzsysteme wurden gekapert,
durch Generationen von Dieben.
Während du immer härter für immer weniger Geld arbeitest,
wurde das Spiel gegen dich zusammengebastelt.

Sie verwandeln alle von uns in virtuelle Sklaven.
Plünderer im Herzen unseres Finanzsystems
Manipulieren den Preis unserer wichtigsten Ressourcen:
Nahrung, Wasser, Energie und Gold.
Sogar der Wert des Geldes selbst wird von hochrangigen Ganoven weggesaugt
In einer gigantischen Verschwörung von unaufhaltsamer Korruption.

Sie berauben Milliarden Menschen um Billionen Dollar im Jahr.
Sparmaßnahmen sind nicht notwendig.
Finanzielles Notleiden ist nicht notwendig.
Es gibt keine Notwendigkeit für Armut.
Es gibt keine Knappheit! Wir sind lediglich die Opfer
Eines Raubzuges von unvorstellabrem Ausmaß.

Wir wurden mit einer Lüge gefüttert, die so riesig ist,
Sie unterdrückt die gesamte Menschheit.
Die Wahrheit ist, es gibt mehr als genug!
Vor 60 Jahren stieg die Produktivität so schnell an, daß sie voraussagten,
Daß heutzutage ganze Familien komfortabel mit dem Einkommen
Eines einzigen Versorgers leben könnten, nur 10 Stunden die Woche arbeitend.

Sie wunderten sich, was wir mit unserer Freizeit anfangen würden.
Was geschah mit diesem Traum? Es hat sich gezeigt, daß sie recht hatten.
Was eine komplette Arbeitswoche damals in Anspruch nahm, könnte heutzutage
In nur 10 Stunden erledigt werden. Wir haben Technologien, welche unsere Leistung
Um das tausendfache multiplizieren.und uns auf Arten verbinden,
die sie sich niemals hätten vorstellen können.

Wir sind nun hundertmal reicher als in der Blütezeit der 1950er Jahre.
Wir haben die Grenze der Prosperität überschritten. 70 Billionen
allein in den USA über 200.000 Dollar für jeden Mann, jede Frau, jedes Kind.
Der einzige Grund, warum wir diesen Wohlstand nicht erfahren ist,
weil er von einer korrupten Kriminellen-Klasse weggesaugt wird.
Sie plündern durch gigantische Konzerne, die Preise anheben,
die Löhne kürzen, die Früchte UNSERER Produktivität stehlen.

Wo einmal alle Familien mit nur einem Versorger florierten,
arbeiten nun beide Eltern, die achtfache Produktivität erbringend,
um über die Runden zu kommen. Sie kontrollieren die Medien
und benutzen zentrale soziale Streitpunkte, um uns zu spalten, Bruder gegen Bruder,
während sie unsere heiligen Institutionen plündern.
Sie machen uns Angst vor dem Kollaps der Großbanken.

Würden wir schlagartig das achtfache unserer Einkommen wiedererlangen,
welches jeden einzelnen Tag weggesaugt wird.
Gebt euch nicht diesen Betrügern hin, welche euch ausnutzen und versklaven,
welche eure Leben stehlen, euch sagen, was ihr zu tun, zu denken und zu fühlen habt.
Laßt uns ihre korrupten Systeme mit besseren Systemen ersetzen.
Laßt und die Früchte UNSERER Produktivität zurückfordern.

Laßt uns unseren Wohlstand teilen. Wir können dies jetzt tun.
Wir sind die Schöpfer. Und wenn wir zusammenkommen,
haben wir die Kraft jede Zukunft zu schaffen, die wir wollen.

(Edited by tragedy and hope.)

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